Aktuelle Politische Ereignisse


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Aktuelle Politische Ereignisse November 2020 Video

Pressekonferenz mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff

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Bundeskanzlerin Merkel dämpft die Hoffnungen. Möglicherweise gibt es jetzt eine Einigung. Emotionalität in der Öffentlichkeit ist Angela Merkel eher fremd.

Umso bemerkenswerter ist ihre Rede in der Generaldebatte des Bundestags. Dabei kassieren sie eine Niederlage nach der anderen - nun auch vor dem Supreme Court.

Es begann in Stuttgart mit kleinen Demos gegen Corona-Auflagen. Der Staat will dem nicht tatenlos zusehen - Baden-Württemberg geht voran.

Ende des Jahres endet der Abschiebestopp für Syrien. Obwohl die Sicherheitslage dort weiter als schlecht gilt, dürfte diese allgemeine Regelung in Deutschland auslaufen.

Eine Überraschung ist es nicht mehr. Doch nun ist es offiziell: Der Bundespräsident hat die Bundestagswahl für den letzten Sonntag im September nächsten Jahres angesetzt.

Ein grüner Raser? Und dann noch Minister? Seine Kritiker fordern Konsequenzen. Sachsen-Anhalt hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert. Petersberger Klimadialog Parlament stimmt Fiskalpakt zu Wahlrechtsreform April Gründung der Nato Jeder Sechste von Armut bedroht Bundespräsident Wulff tritt zurück EU-Gipfel Parlamentswahlen in Ägypten Einigung bei Eurozonengipfel Bundestag entscheidet über EFSF US-Schuldenstreit Bundesfreiwilligendienst G8-Gipfel in Deauville Landtagswahl Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Hartz-IV-Reform Holocaust-Gedenktag UN-Klimakonferenz Parlamentswahlen in Venezuela September Beginn Zweiter Weltkrieg Bundesversammlung wählt Christian Wulff Präsidentschaftswahl in Kolumbien Italienische Flüchtlingspolitik Hilfe für Haiti Europäisches Jahr gegen Armut Afghanistan-Konferenz Ausblick Rückblick Klimakonferenz in Kopenhagen Zukunft des Solidaritätszuschlags Global Gender Gap Report Prag — Landtagswahlen in Sachsen, Saarland und Thüringen Armut und Wirtschaftskrise Urteil zum Vertrag von Lissabon Neuer Atomtest in Nordkorea Bologna-Prozess UN-Klimakonferenz in Bonn EU-Erweiterung Weltwirtschaftsforum in Davos Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken.

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Einige EU-Politiker fordern eine erneute Fristverlängerung. Die kritisieren die politischen Verhältnisse in Deutschland: Die Partei werde diskreditiert und diffamiert.

Unter Präsident Donald Trump sind laut einer Studie deutlich mehr afghanische Zivilisten bei Luftangriffen getötet worden.

Ihre Zahl stieg demnach um Prozent. Das fördert beiderseitige Zufriedenheit. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden international gestärkt.

Hier geht es um Neonazis. Wo sie auftreten, was sie dabei sagen und vor allem: Was man gegen sie unternehmen sollte.

Liveblog: Coronavirus weltweit : Frankreich will Feiertagslockerungen zurücknehmen Die Regierung erwägt, die für kommende Woche angedachte Lockerung des Lockdowns zu verschieben.

Corona-Proteste : Landesverfassungsschutz beobachtet Querdenken Das Landesamt in Baden-Württemberg sieht bei der Gruppe "hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung".

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Dezember Leser Infektionsgeschehen : Bayern ruft Katastrophenfall aus Leser Pandemiebekämpfung : Corona-Auflagen werden bis zum Deutschland Erhöhung des Rundfunkbeitrags Haseloff lagert den Konflikt aus — mit gravierenden Folgen.

Aber das Verhältnis zu den Grünen ist schwer belastet. Und der Konflikt über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags landet nun vor dem Bundesverfassungsgericht.

Der erkennt seinen Fehler — und eine Mitarbeiterin eilt zur Hilfe. Seit rund einem halben Jahr läuft der Prozess gegen den rechtsextremen Attentäter von Halle.

Nebenkläger drücken nun zum wiederholten Male ihren Unmut über die Behörden aus. Zusätzlichen Ärger hat die Partei wegen schwelender Finanzaffären.

Deutschland Bundesrechnungshof So nachlässig geht das Verteidigungsministerium mit Steuergeldern um. Der Bundesrechnungshof achtet auf den sorgfältigen Umgang mit Steuergeldern.

Das hat auch Folgen für die Einsatzbereitschaft der Truppe.

Folgen Sie uns auf Twitter! Ein Kommentar von Ferdinand Otto. Oktober: Tag der Deutschen Einheit Parteitag der KP in China Proteste in Hongkong Nachrichten heute "Sehr sehr zähneknirschend zugestimmt". Casino Tschechei durchführen? Landtagswahl Majong Süddeutsche und Rheinland-Pfalz Divers und erfahren Das ist Joe Bidens Regierungsteam. Anzeige Basel — Nkl Gewinnabfrage mit Kultpotenzial Erfahren Sie mehr über die pulsierende Kunstmetropole, Moorhuhn Englisch nicht F1 Grid Girls mit namhaften Museen und wichtigen Ausstellungen besticht, sondern auch mit modernster Architektur. Es geht ihr aber wohl nicht nur um die akute Pandemie-Lage. Auf einen AfD-Vorwurf reagiert sie persönlich. UN-Entwicklungsziele Kein Traum! Minuten später auf Ihrem Smartphone, Tablet oder Computer. Nachrichtenpodcast: Die Politik sitzt in der Weihnachtsfalle. Der Corona-Plan für Weihnachten scheint gescheitert, das bringt Kanzlerin Angela Merkel in ein. Politik – Nachrichten, Kommentare und Videos zur Politik in Deutschland und der Welt. Die wichtigsten Informationen zu Wahlen und dem Bundestag. Aktuelle Politik-News aus Berlin und Deutschland. Alle Nachrichten zur Politik aus Inland und Ausland mit Analysen, Hintergründen und Interviews. News, Analysen und Hintergrundberichte aus Deutschland und der internationalen Politik. Aktuelle Informationen zu Gesetzen der Politiker.
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